Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragspartner sind die MEGA Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str.
16-18, D-41564 Kaarst (Amtsgericht Frankfurt, HRB 35035, Geschäftsführer
Necip Varol) und der Kunde.
Die Bereitstellung der von der MEGA Communications GmbH (im folgenden
MegaCom) angebotenen Dienste erfolgt auf der Grundlage dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen ("AGB"). Der Kunde kann die Dienstleistung erst nach
Kenntnisnahme und Bestätigung dieser AGB nutzen. Der Kunde hat die Akzeptanz
dieser AGB durch anklicken der jeweiligen Funktionsfelder 'Hiermit bestätige
ich, dass ich die AGB von Redcall gelesen habe und diese akzeptiere' zu
bestätigen.
Abweichend AGB des Kunden gelten auch dann nicht, wenn MegaCom diesen nicht
ausdrücklich widerspricht.
MegaCom behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen für die Zukunft
zu ändern oder zu ergänzen. Mit jeder Nutzung des Services erklärt sich der
Kunde mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungsbedingungen einverstanden. Sollte ein Mitglied mit der neusten Fassung
der AGB nicht einverstanden sein, ist es verpflichtet, die Mitgliedschaft
sofort zu kündigen. Ein Anspruch auf Rückerstattung von Gebühren besteht nicht.
MegaCom ist im Fall jeglicher Zuwiderhandlung gegen diese Allgemeinen Geschäfts-
und Nutzungsbedingungen berechtigt, ein außerordentliches Kündigungsrecht auszuüben
und den verantwortlichen Kunden oder Website-Betreiber ohne vorherige Rücksprache
unverzüglich von der Nutzung auszuschließen. Alle hieraus für den Kunden,
Website-Betreiber oder für MegaCom entstehenden Nachteile gehen zu Lasten des
verantwortlichen Kunden oder Website-Betreiber.
1. Leistungsbeschreibung
1.1.
http://www.redcall.de (nachfolgend "Redcall") ist eine Sprachtelefonieanwendung
der MEGA Communications GmbH, Friedrich-Krupp-Str. 16-18, D-41564
Kaarst, Geschäftsführer: Necip Varol.
1.2.
Jeder Kunde erhält die Möglichkeit über das Internet mit den
Animationsmitarbeiterinnen der MegaCom kostenpflichtige Gespräche zu führen
die der Unterhaltung des Kunden dienen. Pro Gesprächsminute fällt eine
Gebühr an. Ein Treffen des Kunden mit den Animationsmitarbeiterinnen ist
ausgeschlossen. Der Kunde erkennt an, dass die Animationsmitarbeiterinnen
unter Pseudonymen im System auftreten können.
1.3.
Die Verfügbarkeit der von MegaCom angebotenen Dienste ist abhängig von
der Verfügbarkeit verschiedener technischer Einrichtungen, deren Funktion
teilweise nicht im Einflussbereich von MegaCom liegen und daher nicht
zu jeder Zeit gewährleistet werden können. Es wird darauf hingewiesen,
dass es unter Umständen zu einer Überlastung des Netzes kommen kann. In
diesen Fällen kann es dazu kommen, dass ein Gespräch kurzfristig nicht
möglich ist. MegaCom bemüht sich, die Kapazitäten dem wachsenden Kundenkreis
anzupassen, kann jedoch einen ständigen Zugang nicht gewährleisten.
MegaCom übernimmt daher keine Gewähr für einen ständigen Zugang zu den
Diensten oder eine bestimmte Übertragungsgeschwindigkeit, die Dienste
werden unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit angeboten.
2. Vertragsabschluss
Der Vertrag über die Nutzung von Redcall kommt durch Aufladen eines
Guthabenkontos beim firmeninternen Bezahldienst Megabill und spätestens
mit Bereitstellung der Leistung durch MegaCom zustande.
3. Pflichten des Kunden
3.1.
Der Kunde verpflichtet sich zur Einhaltung der jeweils einschlägigen
gesetzlichen Bestimmungen in der Bundesrepublik Deutschland und ggf.
zusätzlich an seinem ausländischen Standort.
3.2.
Der Kunde akzeptiert mit Vertragsschluss diese Allgemeinen Geschäfts-
und Nutzungsbedingungen. Die Nutzung im Namen Dritter oder für Dritte
sind bei den Angeboten sowie den Dienstleistungen von Redcall
ausdrücklich untersagt.
3.3.
Der Kunde ist verpflichtet, bei der Anmeldung sämtliche notwendigen
personenbezogenen Daten, sowie die Angaben zu seiner
Email sachlich richtig, vollständig und wahrheitsgemäß auszufüllen.
Änderungen der benötigten Daten hat der Kunde der MegaCom umgehend
mitzuteilen. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, ist MegaCom
berechtigt den Kunden vorübergehend oder vollständig von dem Dienst
auszuschließen, indem der Zugang gesperrt wird. Hieraus entstehende
Nachteile hat der Kunde selbst zu tragen. Hieraus entstehende eventuelle
Schadenersatzansprüche werden ausgeschlossen.
3.4.
Die MegaCom stellt den registrierten Kunden persönliche Zugangsdaten
zur Verfügung. MegaCom räumt den Kunden das exklusive und auf die Dauer der
Nutzung des Redcall- Dienstes beschränkte Recht ein, die Zugangsdaten zu
verwenden, soweit dies für die Benutzung des Redcall - Dienstes notwendig ist.
Eine weitergehende Verwendung ist dem Kunden nicht gestattet. Der Kunde hat
nach Erteilung der Zugangdaten deren Geheimhaltung und den ordnungsgemäßen
Gebrauch sicherzustellen. Es ist Kunden nicht gestattet, die Zugangsdaten
Dritten zugänglich zu machen, zu verleihen bzw. zu vermieten oder in anderer
Form auf Dritte zu übertragen. Der Kunde haftet für jeglichen Missbrauch.
Insbesondere ist es Kunden untersagt nicht volljährigen Personen Zugang zu
dem Dienst zu gewähren.
3.5.
Kein Kunde darf andere Teilnehmer oder externe Personen und
Personengemeinschaften belästigen, bedrohen, verleumden, in Bedrängnis
oder Verlegenheit bringen oder ihnen in sonstiger Weise Unannehmlichkeiten
verursachen. Keiner Person darf in irgendeiner Weise Schaden zugefügt werden.
3.6.
Kein Kunde darf sich als eine andere Person ausgeben um dieser Schaden
zuzufügen oder dem Ruf der vorgegebenen Person zu schaden. Insbesondere
ist es untersagt, sich als Mitarbeiter der Betreiber auszugeben, im Dienste
von Redcall zu stehen oder eine geschäftliche Beziehung zu den Betreibern
oder zu Redcall vorzugeben.
3.7.
MegaCom ist berechtigt die geführte Kommunikation einzusehen, um die
Einhaltung der Verhaltensregeln zu überprüfen. Der Kunde willigt in diese
Kontrolle seiner Kommunikation zur Überprüfung gemäß dieser AGB unter
Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen ein. Eine Überprüfung der
geführten Kommunikation erfolgt insbesondere bei Beschwerden über einen
Kunden. Dem Kunden ist bekannt, dass Mitarbeiter von MegaCom sowie dritte
Personen zu Support- und Animationszwecken am Redcall Service und dem
Internetangebot von MegaCom teilnehmen. Der Kunde willigt in diese Teilnahme ein.
3.8.
Die Verantwortung für sämtliche Informationen, (z. B. Texte), die der Kunde
über die Nutzung der Dienste von Redcall übermittelt oder erhält, liegt
ausschließlich bei den Kunden selbst.
4. Tarifierung und Abrechnung
4.1.
Die jeweiligen Gebühren sind auf der Redcall Website angegeben. Alle Preise
verstehen sich inkl. Mehrwertsteuer. Gültig sind, die jeweils zum Zeitpunkt
des Gesprächsbeginns dargestellte Preise. Gebühren für spätere Anrufe unterliegen
automatisch aktuellen Preisänderungen. Die Abrechnung der angefallenen Gebühren
erfolgt per Lastschrift, ClickandBuy, EPS, giropay, Vorkasse, Sofortüberweisung oder Kreditkartenbelastung
durch den Bezahldienst Megabill. Bei der Anmeldung vergibt der Kunde für sich selbst einen Benutzernamen
(e-Mail Adresse) sowie weitere für die Abrechnung relevante Daten. Daraufhin erhält
der Kunde systemseitig durch Redcall einen Rückruf auf seine
Festnetznummer, anlässlich er aufgefordert wird einen ihm mitgeteilten Pincolde
über die Telefontastatur einzugeben.
Im Anschluss sendet MegaCom per E-Mail ein Passwort an die vom Kunden angegebene Emailadresse,
über das ihn MegaCom beim Zugang zu dem Erotikdienst identifiziert. Zur
Verifizierung wird dem Kunden eine Email mit einem Freischaltlink zugeschickt.
Nach erfolgreicher Verifizierung kann der Kunde den Account nutzen.
4.2.
Der Kunde verpflichtet sich im Rahmen der Anmeldung nur wahrheitsgemäße
Angaben zu seiner Person zu machen und diese Daten regelmäßig zu aktualisieren.
4.3.
Der Kunde verpflichtet sich, das ihm zugesandte Passwort geheim zu halten
sowie jeden Missbrauch durch Dritte zu verhindern. Dazu wird der Kunde
seinen Benutzernamen nicht gemeinsam mit dem Passwort notieren. Der Kunde
ist verpflichtet, der MegaCom jede Änderung der MegaCom mitgeteilten
Bankdaten unverzüglich schriftlich oder telefonisch mitzuteilen. Der
Kunde darf seine Zugangsdaten nicht anderen Personen überlassen. Erlangt
der Kunde Kenntnis von einer Kenntniserlangung des Passwortes durch
Dritte oder von einem Missbrauch, so hat er MegaCom hiervon unverzüglich
zu unterrichten. MegaCom ist bei einem Missbrauch des dem Kunden zugeteilten
Passwortes berechtigt, den Vertrag fristlos zu kündigen. Der Kunde haftet
für einen in seinem Verantwortungsbereich entstandenen Missbrauch.
4.4.
Bei unzureichender Deckung des Kontos oder Rücklastschriften, sind alle
Bankgebühren, Kosten für Mahnungen, Inkasso und evtl. anfallenden
Gerichtskosten, vom Kunden zu tragen. MegaCom erhebt zusätzlich eine
Bearbeitungsgebühr in Höhe von 15 €. Für die Abwicklung der Zahlungsaufforderung
wird ein Inkassoinstitut durch MegaCom beauftragt.
4.5.
Mit der Anmeldung akzeptiert der Kunde diese Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungsbedingungen in ihrer Gesamtheit mit den, für die Tarife geltenden
Besonderheiten. Mit jeder Nutzung der Zugangsdaten akzeptiert der Kunde
die allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen in ihrer geltenden,
aktuellen Fassung.
5. Nutzung des Services über die Gasse 0900 5
5.1.
Der Kunde kann die Dienstleistung auch durch Anwahl der auf der Internetseite der MegaCom veröffentlichten Rufnummern in der Gasse 0900 5 nutzen. Voraussetzung der Diensterbringung ist dann, dass der Kunde über einen Teilnehmernetzanschluss bei der Deutschen Telekom AG oder einem anderen Teilnehmernetzbetreiber, bzw. über einen Mobilfunkanschluss verfügt und MegaCom mit dem Netz des jeweiligen Anbieters zusammengeschaltet ist und eine Abrechnungsvereinbarung geschlossen wurde.
5.2.
Die Verbindungsentgelte werden nach den gültigen Tarifen von berechnet, die dem Kunden durch eine Tarifansage mitgeteilt werden, und werden mit der Telefonrechnung des Teilnehmernetzbetreibers des Kunden, z. B. der Deutschen Telekom AG, in Rechnung gestellt. Mit der Fortführung der Verbindung erklärt der Kunde sein Einverständnis mit dem angesagten Tarif, unabhängig von der tatsächlichen Wahrnehmung der Tarifansage durch den Kunden.
5.3.
Der Kunde (Anschlussinhaber) ist zur Zahlung der Verbindungs- und Dienstleistungsentgelte verpflichtet. Der Kunde ist für jede Nutzung seines Telefonanschlusses entgeltpflichtig, sofern er diese zu vertreten hat. Das schließt alle Verbindungen ein, die der Kunden Dritten gestattet hat. Entgelte, die durch eine unbefugte Nutzung Dritter entstehen, hat der Kund zu entrichten, soweit er die unbefugte Nutzung zu vertreten hat. Der Kunde hat in seinem Verantwortungsbereich die erforderlichen und üblichen Sicherungsmaßnahmen gegen die unbefugte und missbräuchliche Nutzung seines Telefonanschlusses durch Dritte zu ergreifen.
5.4.
Eine vom Kunden dem jeweiligen Teilnehmernetzbetreiber erteilte Einzugsermächtigung gilt auch für die Forderungen der MegaCom aus den vorgenannten Diensten, so dass der Teilnehmernetzbetreiber auch diese Forderung mit einziehen kann, sofern er diese Dienstleistung anbietet. Der Rechnungsbetrag wird in diesem Fall vom Teilnehmernetzbetreiber ca. 10 Tage nach Zugang der Rechnung eingezogen. Die Begleichung gegenüber dem Teilnehmernetzbetreiber hat gegenüber MegaCom befreiende Wirkung. Nach erfolglosem Forderungseinzug des Rechnungsstellers übermittelt dieser zum Zwecke der Durchsetzung der Forderung gegenüber dem Kunden die erforderlichen Bestands- und Verbindungsdaten an MegaCom, die dann das Mahn- und Inkassoverfahren einleitet.
5.5.
Der Kunde kommt unbeschadet des gesetzlichen automatischen Verzugs-Eintritts nach § 286 Abs. 3 BGB in Verzug, wenn er die Rechnungsbeträge nicht innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungszugang zahlt. Kommt der Kunde in Verzug, werden vorbehaltlich der Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens Zinsen in Höhe von 5 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank oder eines jeweilig entsprechenden Nachfolgetarifs berechnet. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzugs (z.B. Mahnkosten nach Verzugseintritt) bleibt MegaCom vorbehalten.
5.6.
Der Kunde kann Einwendungen gegen die Rechnung nur innerhalb der Frist geltend machen, die in der Rechnung seines Teilnehmernetzbetreibers bestimmt und ausdrücklich unter Hinweis auf diesen Ausschluss genannt ist. Einwendungen können entweder schriftlich bei der auf der Rechnung angegeben Adresse oder mündlich bei der auf der Rechnung abgedruckten kostenfreien Servicerufnummer der MegaCom erhoben werden. Einwendungen gegen Abbuchungen (Verbrauch) von Entgelten von seinem Benutzerkonto kann der Kunde innerhalb einer Frist von vier Wochen geltend machen. Eine Unterlassung der Einwendung innerhalb der jeweiligen Frist gilt als Genehmigung der Rechnung.
5.7.
Zusätzlich sind MegaCom sowie der Rechnungsstellende Teilnehmernetzbetreiber nach Ablauf von 6 Monaten nach Rechnungsversand aus Datenschutzgründen verpflichtet, die der Rechnung zu Grunde liegenden Verbindungsdaten zu löschen, weshalb anschließende Einwendungen nicht mehr berücksichtigt werden können. Dies gilt entsprechend auch, wenn der Kunde die vorzeitige Löschung der Verbindungsdaten gegenüber dem Rechnungsstellenden Teilnehmernetzbetreiber verlangt. Hat der Kunde gegen die Höhe der in Rechnung gestellten Verbindungsentgelte vor Ablauf der Frist Einwendungen erhoben, dürfen die Verbindungsdaten gespeichert werden, bis die Einwendungen abschließend geklärt sind.
6. Redaktionelle Inhalte und Werbung
6.1.
Sämtliche Inhalte der Internetseiten von MegaCom unterliegen dem Urheberrecht
von MegaCom. Der Kunde ist lediglich berechtigt, die Inhalte, in der von
MegaCom zur Verfügung gestellten Form, bestimmungsgemäß einzusehen. Im
Übrigen behält sich MegaCom alle Rechte vor. Insbesondere dürfen Nachdruck,
Aufnahme in Onlinedienste und Internet sowie Vervielfältigungen auf
Datenträgern, sowie Ausdrucke nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung
durch MegaCom erfolgen; Ausnahme bei persönlichem Gebrauch. Eine Verlinkung
auf die Internetseiten von MegaCom dergestalt, dass neben den Internetseiten
noch andere Inhalte für den Kunden auf dem Bildschirm erscheinen (z.B. durch
so genannte Frames) oder der Eindruck entsteht, die Internetseiten von
MegaCom seien einem Dritten zurechenbar (sog. Deeplinks), bedarf ebenfalls
der vorherigen schriftlichen Zustimmung der MegaCom.
6.2.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass MegaCom den Kunden in
regelmäßigen Abständen in Email- und SMS-Newslettern über Inhalte und
Angebote informiert. Der Kunde verzichtet darauf, bei jeder einzelnen
E-mail oder SMS darauf hingewiesen zu werden, dass er der Versendung
jederzeit schriftlich oder elektronisch widersprechen kann Der Kunde
willigt ein, dass MegaCom die personenbezogenen Daten, die für die
Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des
Vertragsverhältnisses mit MegaCom erhoben wurden, für Zwecke der
Beratung, der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten
Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Kunde hat die
Möglichkeit dem jederzeit zu widersprechen.
6.3.
MegaCom bietet Links dritter Unternehmen im Internet an. Soweit Dienste
der jeweiligen Unternehmen in Anspruch genommen werden, gelten die AGB
der jeweiligen Unternehmen. MegaCom vermittelt lediglich den Kontakt
zu einer Verkaufsplattform eines dritten Unternehmens, ohne selbst als
Verkäufer aufzutreten.
6.4.
MegaCom übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Rechtmäßigkeit,
Vollständigkeit und Werthaltigkeit der Angebote dritter Anbieter.
MegaCom überprüft die Webseiten Dritter, auf die innerhalb des MegaCom
Systems verwiesen wird, nicht auf ihre Rechtmäßigkeit und übernimmt
insbesondere keine Haftung für Inhalte Dritter.
7. Haftungsausschluss und - Beschränkungen
7.1.
MegaCom ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den Zugang zur
Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG). MegaCom weist
jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur Sperrung der Nutzung
rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes dennoch bestehen
kann und die MegaCom unter Maßgabe der nachstehenden Vorschriften hiervon
auch Gebrauch machen wird. Für die Inhalte und Links, der Redcall
angeschlossenen Seiten, sind die jeweiligen Betreiber verantwortlich.
MegaCom distanziert sich von allen sitten- oder gesetzeswidrigen Inhalten,
welche über einen Link der MegaCom/Redcall Website erreichbar sind.
7.2.
MegaCom zeichnet sich für die Inhalte, die von Dritten angeboten werden
und für direkte oder indirekte Verweise auf fremde Internetseiten ("Links")
nur dann verantwortlich, wenn MegaCom Kenntnis von den rechtswidrigen
Inhalten hat und es technisch möglich und zumutbar ist, diesen Inhalt
vor weiteren Zugriffen zu sperren.
7.3.
Die Benutzung der Dienste von MegaCom und der dazugehörenden Software
erfolgt ausschließlich auf Gefahr des Kunden. MegaCom haftet für
Schäden gleich welcher Art nur im Falle von Vorsatz oder grober
Fahrlässigkeit.
7.4.
Der Kunde stellt MegaCom und deren Mitarbeiter sowie mit MegaCom verbundene
Unternehmen sowie deren Mitarbeiter auf erstes Anfordern von der
Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund von Forderungen und Ansprüchen
frei , die aus einer Verletzung dieser AGB oder von Rechten Dritter
im Zusammenhang mit der Nutzung der von MegaCom angebotenen Dienste
und der Verbindung zu den Diensten entstanden sind.
7.5.
Für das Verhalten von Kunden oder sonstigen Dritten oder für Inhalte
oder Erklärungen, die von Besuchern oder Kunden oder sonstigen Dritten
im Rahmen der Dienste weitergegeben werden, übernimmt MegaCom keine
Haftung. Auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste oder der
Unmöglichkeit der Nutzung der Dienste entstehen, haftet MegaCom
gegenüber dem Kunden oder Dritten nicht. Dieser Haftungsausschluss
gilt auch für die Unterbrechung, zeitweilige Aussetzung oder Beendigung
der Dienste.
7.6.
Die Haftung der MegaCom ist, unabhängig davon aus welchem Rechtsgrund
sie besteht, beschränkt auf Schäden, die durch vorsätzliches oder grob
fahrlässiges Handeln verursacht wurden oder die auf der Verletzung von
Hauptleistungspflichten aus dem Vertragsverhältnis beruhen. Die Haftung
wird ausgeschlossen für Schäden, die auf einer fahrlässigen Verletzung
nicht wesentlicher Vertragspflichten oder auf einer Verletzung von
Pflichten im Rahmen der Vertragsverhandlungen beruhen. Für mittelbare
Schäden und für untypische Folgeschäden ist die Haftung ebenfalls
ausgeschlossen (und im übrigen auf den vertragstypischen
Durchschnittsschaden begrenzt). Die Haftung für leichteste
Fahrlässigkeit und für Vermögensschäden, die durch den Ausfall
der technischen Anlagen des Unternehmens hervorgerufen wurden,
ist ausgeschlossen. Im Übrigen ist die Haftung - sofern es sich
nicht um Personenschäden handelt - ausgeschlossen. Unberührt hiervon
ist eine zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.7.
MegaCom haftet für Vermögensschäden des Kunden bis zu einem Betrag von höchstens Euro 12.500 je Nutzer und schadenverursachendes Ereignis; gegenüber der Gesamtheit der Kunden ist die Haftung auf Euro 10.000.000,00 je schadenverursachendes Ereignis begrenzt. Übersteigen die Beträge, die von mehreren Kunden auf Grund desselben Ereignisses zu leisten sind, die Höchstgrenze, so wird der Schadensersatz in dem Verhältnis gekürzt, in dem die Summe aller Schadensersatzansprüche zur Höchstgrenze steht. Die Haftungsbegrenzung entfällt, wenn der Schaden vorsätzlich verursacht wurde.
7.8.
Für andere Schäden des Kunden (z.B. Sachschäden oder Vermögensschäden, die nicht auf Telekommunikationsdienstleistungen beruhen) haftet MegaCom für sich und ihre Erfüllungsgehilfen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur, soweit MegaCom oder ihre Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (sog. Kardinalspflicht) schuldhaft in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzen oder der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruht. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer Kardinalspflicht nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich (also aufgrund leichter oder einfacher Fahrlässigkeit), ist die Haftung der Höhe nach auf solche vertragstypischen Schäden begrenzt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses vernünftigerweise vorhersehbar waren.
7.9.
Die gesetzliche Haftung der MegaCom nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und aufgrund anderer zwingender gesetzlicher Vorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.
7.10.
MegaCom haftet nicht für Schäden des Kunden die auf Umständen höherer Gewalt beruhen sowie für Schäden, die auf einer vom Kunden zu vertretenden Verletzung der AGB, insbesondere seiner Mitwirkungspflichten beruhen.
7.11.
Soweit die Haftung der MegaCom wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung der Arbeitnehmer, der sonstigen Mitarbeiter, Organe, Vertreter und Erfüllungsgehilfen der MegaCom.
8. Datenschutz
8.1.
Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm
auf den Internetseiten von der MegaCom aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG) und
dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), gespeichert und weiterverarbeitet
werden, soweit dies für die Durchführung des Angebotes von MegaCom
erforderlich ist.
8.2.
Diensteanbieter, die mit MegaCom in Kooperation stehen und auf deren
Dienste die Kunden über die Internetseiten zugreifen können, erhalten
von MegaCom lediglich während der Nutzung die Mitgliedskennung des
jeweiligen Kunden zum Zwecke der Abrechnung. Um den Service nach den
Anforderungen der Kunde gestalten zu können, wird die Nutzung des Services
unter einem Pseudonym protokolliert. Diese Protokolle behandelt MegaCom
vertraulich; sie werden nicht an Dritte weitergegeben, ohne sie vorher
zu anonymisieren.
8.3.
Darüber hinaus behandelt MegaCom die Daten vertraulich. Eine über den
hier beschriebenen Umfang hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von
personenbezogenen Daten des Kunden, erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung
seitens des Kunden. Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im
Rahmen dieser Vereinbarung und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts
erforderlich ist, mindestens jedoch 7 Jahre.
8.4.
Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen
personenbezogenen Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt
dieser Datenverarbeitung ausdrücklich zu.
9. Kündigung
9.1.
Der Vertrag über die Nutzung der Dienste von MegaCom wird auf unbestimmte
Zeit geschlossen und kann von beiden Seiten ohne Angabe von Gründen
jederzeit gekündigt werden.
9.2.
Die Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, wobei es
ausreichend ist, dass die Kündigung per E-Mail erfolgt. Die Kündigung
wird mit dem Zugang wirksam.
10. Widerrufsrecht
Der Kunde kann, sofern er Verbraucher ist, seine Vertragserklärung innerhalb
von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. E-Mail)
widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige
Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Mega
Communications GmbH, Friedrich Krupp Str 16-18, 41564 Kaarst.
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn MegaCom mit der
Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden
vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst
veranlasst hat.
Die Ausführung der Dienstleistung beginnt mit der Freischaltung des Kunden
durch MegaCom.
11. Schlussbestimmungen
11.1.
Erlangt MegaCom von einer unerlaubten Handlung des Kunden Kenntnis oder
wird MegaCom von einer vermeintlich unerlaubten Handlung durch Dritte
in Kenntnis gesetzt, gestattet der Kunde MegaCom die Weitergabe aller
personenbezogenen Daten an die Ermittlungsbehörden aufgrund richterlicher
Anordnung sowie an denjenigen, der behauptet, durch die unerlaubte
Handlung verletzt zu sein. Sollte zuvor, aufgrund von Rechtsvorschriften
eine Überprüfung der Rechtsmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten
Handlung durch MegaCom erforderlich sein, wird MegaCom dem nachkommen.
11.2.
Ferner stellt der Kunde MegaCom auf erstes Anfordern von sämtlichen
Ansprüchen frei, die gegen MegaCom im Zusammenhang mit Handlungen erhoben
werden, die vom Kunden herrühren. Der Kunde unterrichtet MegaCom unverzüglich
von jeglicher Inanspruchnahme Dritter aufgrund einer widerrechtlichen
Nutzung des Systems.
11.3.
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11.4.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten
Leistungen, wird Düsseldorf vereinbart. Streitigkeiten aus oder
im Zusammenhang mit der Nutzung der oben beschriebenen Dienste der
MegaCom, oder diesen Geschäftsbedingungen sind die Gerichte in Düsseldorf
ausschließlich zuständig, sofern der Kunde oder Website-Betreiber Kaufmann
ist oder keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder
gewöhnlichen Aufenthaltsort nach Wirksamwerden dieser Bedingungen ins
Ausland verlegt hat oder wenn sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort
zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Sollten Bestimmungen
dieser AGB, oder eine künftig in ihn aufgenommene Bestimmung ganz oder
teilweise nicht rechtswirksam oder nicht durchführbar sein oder ihre
Rechtswirksamkeit, oder Durchführbarkeit später verlieren, so soll
hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen des Vertrages nicht
berührt werden. Das gleiche gilt, wenn sich herausstellen sollte, dass
der Vertrag eine Regelungslücke enthält: Anstelle der unwirksamen oder
undurchführbaren Bestimmung, oder zur Ausfüllung der Regelungslücke soll
eine angemessene Regelung gelten, die, soweit rechtlich möglich, dem am
nächsten kommt, was die Parteien gewollt haben oder nach dem Sinn oder
Zweck des Vertrages gewollt haben würden, sofern sie bei Abschluss des
Vertrages oder bei der späteren Aufnahme einer Bestimmung den Punkt bedacht
hätten.
Stand: 25. März 2010